Amtsgericht watscht Hannover 96 ab: „Demokratischen Grundprinzipien widersprechendes Verfahren“

Hannover 96 hat vor dem Amtsgericht Hannover eine Niederlage im Nachgang der Mitgliederversammlung 2017 einstecken müssen. Foto: Tobias Krause

Hannover – Hannover 96 erleidet vor dem Amtsgericht Hannover eine schwere Niederlage. Das Abstimmungsverfahren auf der Mitgliederversammlung 2017, widerspricht den demokratischen Grundprinzipien. Das stellt das Gericht in seinem Urteil vom 05. September 2018 fest.

Niederlage vor Gericht

In Bezug auf das Abstimmungsverfahren auf der Mitgliederversammlung des Jahres 2017, musste Hannover 96 eine Niederlage vor dem Amtsgericht Hannover einstecken. Das Gericht bezeichnete in dem 96 Freunde.de vorliegenden Urteil von Anfang September 2018, die Abstimmung als „ein unzulässiges, da demokratischen Grundprinzipien widersprechendes Verfahren“.

Satzungsänderungsantrag 2017

Was war geschehen? Auf der Mitgliederversammlung 2017 hatten die stimmberechtigten 96-Mitglieder über einen Satzungsänderungsantrag abzustimmen. Dei Änderung sollte die Satzung des Hannoverschen Sportvereins von 1896 e.V. um einen weiteren Absatz ergänzen. In diesem sollte geregelt werden, dass eine Verfügung über die Hannover 96 Management GmbH – und damit über die letzte Verbindung zwischen Verein und Profifußball – in die Hände der Mitglieder gelegt wird, die mit einer 2/3-Mehrheit über eine endgültige Trennung entscheiden könnten. Damit hätte der Ausnahmeantrag in Bezug auf die 50+1-Regel nicht ohne Zustimmung der Mitgliederversammlung bei der DFL eingereicht werden können.

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Die Vorfreude ist riesig, die Leistung stimmt! In wenigen Stunden trifft @hannover96 im @dfb_pokal auf Leipzig. Der 12. Mann kann spielentscheidend sein, 25.000 Anhänger sind heute im Niedersachsenstadion 😍 Unseren Part zur Einstimmung findet ihr hier: http://96freunde.de/mit-dem-12-mann-im-ruecken-kann-es-klappen/
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vor 3 Monaten
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Das Warten neigt sich dem Ende. Morgen empfängt @hannover96 @rbleipzig im Viertelfinale des @dfb_pokal. @sport1news überträgt die Partie live. @henrik_zinn hatte im Vorfeld die Gelegenheit, mit Kommentator @markus.hoehner_official zu sprechen. Das Exklusivinterview findet ihr hier: http://96freunde.de/markus-hoehner-im-exklusivinterview-als-fussballfan-wuensche-ich-mir-die-ueberraschung/
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vor 3 Monaten
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Am Mittwoch steigt das lang ersehnte Viertelfinale. Die Jungs haben alles auf dem Platz gelassen und stehen verdient in der Runde der letzten Acht. Lasst uns zusammen die nächste Reise einläuten 😍
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vor 3 Monaten
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Congrats, @stevecherundolo ! Unsere Ikone hat sein erstes Spiel an der Seite von @lafc souverän mit 3:0 gegen die Colorado Rapids gewonnen und ein erstes Ausrufezeichen in der @mls gesetzt😍
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vor 3 Monaten
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Guten Morgen ihr Roten🌞 Die Generalprobe ist geglückt, 5:0 Tore in den letzten 180 Minuten, zweimal zu Null und eine gestärkte Moral. Leipzig kann kommen. Unsere Nachbetrachtung Lest ihr hier:http://96freunde.de/schoene-gruesse-nach-leipzig/
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vor 3 Monaten
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In wenigen Stunden steht die Generalprobe für das wichtigste Spiel des Jahres an. Um 18.30 empfängt @hannover96  @holsteinkiel. Die Roten wollen die Erfolgsstory fortsetzen und einen Gruß in Richtung Leipzig Schicken. Unseren Vorbericht Lest ihr hier: http://96freunde.de/generalprobe-fuer-das-spiel-des-jahres/
In wenigen Stunden steht die Generalprobe für das wichtigste Spiel des Jahres an. Um 18.30 empfängt @hannover96 @holsteinkiel. Die Roten wollen die Erfolgsstory fortsetzen und einen Gruß in Richtung Leipzig Schicken. Unseren Vorbericht Lest ihr hier: http://96freunde.de/generalprobe-fuer-das-spiel-des-jahres/
vor 3 Monaten
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Am kommenden Samstag beginnt für unsere Ikone @stevecherundolo ein neues Abenteuer - und was für eins! Seit März steht der US-Boy an der Seitenlinie des @lafc. Mit einem Heimspiel startet das Team aus Kalifornien in die 27. @mls - Saison, ganz Hannover drückt die Daumen😍
Alles zu Dolo's Einstieg lest ihr hier: http://96freunde.de/auf-in-ein-neues-abenteuer/
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vor 3 Monaten
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Dabrowski hat sein Rudel geformt und eine neue Ära bei 96 eingeleitet. Die starken Auftritte gegen Gladbach, Darmstadt und Pauli als jüngste Beweise. Unsere Analyse findet ihr unter: http://96freunde.de/rudelbildung-im-rotlichtbezirk/
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+++3 Punkte für die alte Messestadt+++
Durch eine bockstarke Leistung gewinnen unsere Roten mit 3:0 beim bisherigen Spitzenreiter aus Hamburg. Dominik Kaiser, @sebastiankerk10 und @seb.stolze22 besiegelten den zweiten Auswärtssieg in diesem Kalenderjahr
+++3 Punkte für die alte Messestadt+++ Durch eine bockstarke Leistung gewinnen unsere Roten mit 3:0 beim bisherigen Spitzenreiter aus Hamburg. Dominik Kaiser, @sebastiankerk10 und @seb.stolze22 besiegelten den zweiten Auswärtssieg in diesem Kalenderjahr
vor 3 Monaten
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Wahlbeeinflussung

Schon vor Versammlungstermin, hatte der Vorstand in einem Schreiben an alle Mitglieder dazu aufgefordert, den Antrag abzulehnen. David W., der Antragsteller, bekam hingegen keine Möglichkeit, seinerseits die Mitglieder zu informieren. Außerdem wurde eine Zustimmung durch das Wahlverfahren erschwert. Die Abgabe der Stimmen konnte nur durch personalisierte Stimmkarten erfolgen. Die Wahlurne befand sich direkt vor dem Podium. Befürworter mussten so einen regelrechten Spießrutenlauf durch den gesamten Saal auf sich nehmen. Außerdem wurden nur „Ja“- und „Nein“-Stimmen gezahlt. Enthaltungen konnten nicht abgegeben werden. Laut Amtsgericht Hannover, hätte das sogenannte Subtraktionsverfahren, aber keine Anwendung finden dürfen.

Keine Abstimmung über geheime Wahl

Um das zu verhindern, beantragte W. die Mitglieder über eine mögliche geheime Wahl abstimmen zu lassen. Diesen Antrag ließ der Versammlungsleiter nicht zu. Das Amtsgericht Hannover stellte in seinem Urteil dazu fest, dass „die Versammlung über den Geschäftsordnungsantrag zu geheimen Abstimmung hätte befinden müssen“. Die Satzung von Hannover 96 enthält keine Regelungen zu Abstimmung- und Auszählungsmodi bei Wahlen. Somit kommt dem Versammlungsleiter zwar das Bestimmungsrecht zu, „das gilt aber nicht uneingeschränkt.“ Denn: „Die Mitgliederversammlung ist das oberste beschließende Organ des Vereins. Damit steht ihr auch das Recht zu (…) einen festgelegten Abstimmungsmodus abzuändern.“.

Beschlüsse haben weiterhin Bestand

Trotz dieser Widrigkeiten, erhielt der Satzungsänderungsantrag deutliche Zustimmung. Die erforderlich Zweidrittelmehrheit wurde nur um wenige Stimmen verpasst. Das Urteil des Amtsgerichts Hannovers, führt allerdings nicht zur Aufhebung der Ablehnung des Satzungsänderungsantrags. Das liegt aber nur daran, dass die Erklärung der Ungültigkeit des Beschlusses im Vereinsrecht, nach Ansicht des Gerichts unzulässig ist.

Zukünftig mehr Demokratie?

Richterlich wurde dennoch bestätigt, dass demokratische Grundprinzipien auf vergangenen 96-Mitgliederversammlungen nicht im ausreichenden Maße Geltung gefunden haben. Es bleibt abzuwarten und zu hoffen, dass sich dieser Tatbestand ändern wird. Zukünftig werden Versammlungsleiter jedenfalls nicht nach Gutdünken entscheiden können. Damit wurden die Mitgliederrechte deutlich gestärkt.

 

Die Lieblingsfolgen vom 96Freunde-Podcast mit Altin Lala, Florian Fromlowitz und Ewald Lienen. Viel Spaß beim Reinhören!

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